Gemeinderatssitzung am 20. 09. 2012

Turnusmäßig fand die Sitzung in Großsteinberg statt. Da aufgrund der Tagesordnung mit mehr als üblich interessierten Einwohnern gerechnet wurde, hatte man den Speiseraum der Grundschule als Sitzungslokal ausgewählt.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestätigung der Tagesordnung

  2. Kontrolle der Niederschrift vom 08.08.2012

  3. Einwohneranfragen

  4. Festlegung der Gemeinderäte, die die Niederschrift mit unterzeichnen

  5. Informationen von Vertretern der Fa. HABA-Beton Johann Bartlechner KG zur beabsichtigten Beantragung der Genehmigung eines Windkraftrades am Standort Großsteinberg – Vorlage 01/02/2012

  6. Informationen über die Bestätigung des Abschlusses der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinde Parthenstein für die Haushaltsjahre 2002 bis 2006 durch das Landratsamt Landkreis Leipzig – Vorlage 02/04/2012

  7. Auswahl kostengünstigste Bank bzw. Kreditinstitut für die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 1.000.000,00 € der Gemeinde Parthenstein – BV 01/09/2012

  8. Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Naunhof und dem Landkreis Leipzig zur Übertragung der Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 49 StVO einschließlich der erforderlichen Nachermittlungen. – BV 04/09/2012

  9. Anfragen der Gemeinderäte

  10. Informationen des Bürgermeisters

Nach der Begrüßung des Bürgermeisters beschlossen die Gemeinderäte auf Antrag, die Einwohneranfragen hinter den TOP „Informationen HABA-Beton…“ zu verlegen. Hintergrund: Die meisten Bürgerinnen und Bürger waren speziell dieser Aussagen wegen gekommen und sollten vor ihren Fragen die Gelegenheit haben, diese zu hören.

Die ersten Tagesordnungspunkte waren schnell abgearbeitet. Bürgermeister Jürgen Kretschel führte in die Problematik Windkraftrad bei HABA ein und übergab dem Vertreter der Firma, Josef Mayerhofer, das Wort. Dieser begründete, warum die Geschäftsleitung des Unternehmens zu einer derartigen Überlegung gekommen ist. Man will den Standort Großsteinberg langfristig weiter ausbauen. Die ständig steigenden und nicht auf längere Sicht kalkulierbaren Strompreise erschweren Planung und Kalkulation für längere Zeit. Die Wirtschaftlichkeit leidet. So will die Firma Strom zum eigenen Bedarf am Standort selbst erzeugen. Da das Aufstellen eines Windrades eng mit der Lebensqualität der im Umfeld lebenden Menschen zu tun hat und daher ein sehr sensibles Thema ist, will HABA schon zu Beginn eng mit der Gemeinde und ihren Einwohnern zusammen arbeiten, indem von Anfang an offen informiert wird. Gerüchte, die im Vorfeld aufgetaucht sind, haben bereits für Befürchtungen gesorgt. Mayerhofer übergab mit Einverständnis des Bürgermeisters das Wort an Adolf Rocha von der Aquavent Gesellschaft für Umwelttechnik und regenerierbare Energien mbH der Niederlassung Lützen. Rocha erläuterte die Verfahrensweise bei der Auswahl der Anlage. In Frage kommt eine Rad mit einer Nabenhöhe von 98m. Die Frage von Gemeideräten nach Alternativen beantwortete er mit der Information, dass HABA im Jahr einen Stromverbrauch analog 550 Haushalten habe. Das sei mit Solarzellen nicht annähernd zu erreichen. Dennoch sollten weitere Alternativen geprüft werden. Die Frage der Einwohner nach der Dauer bis zur Errichtung wurde  für die Einreichung und das Genehmigungsverfahren mit einem Zeitraum von bis zu 2 Jahren angegeben. Einige der Befürchtungen, die Belastung ihres Lebensumfeldes durch ein derartiges Kraftwerk konnten zumindest abgemildert werden. Restlos ausgeräumt wurden sie nicht. Und so wird man wohl der Dinge harren, die da kommen sollen. Eines ist klar geworden: HABA-Beton will am Standort Großsteinberg festhalten. Man winkt auch mit Arbeitsplätzen. Doch das tut man gewöhnlich, wenn man etwas haben möchte. Es ist aber wohl auch klar geworden, dass das Unternehmen seine Planungen mit der Gemeinde Parthenstein und deren Einwohnern weiterführen möchte und nicht gegen sie. Das ist anzuerkennen.

Zu bedauern ist, dass die gekommenen Besucher nach Abschluss des Tagesordnungspunktes „Windkraftrad“ fast geschlossen den Saal verlassen haben. Auch der Rest der Sitzung hätte Aufmerksamkeit verdient.

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Gemeinderat und Bürgermeister Jürgen Kretschel

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Josef Meierhofer von HABA-Beton, Adolf Rocha von Aquavent und Gerd Welker vom Bauamt (v.l.)

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Oben und unten Blick auf Gemeinderat und Zuschauer

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